Pressemeldungen

24.01.2019 Stellungnahme zur Kritik von Bündnis 90/Die Grünen

Zur Berichterstattung der Rheinpfalz, in der der Vorstand des Kreisverbands von Bündnis 90/Die Grünen und die Kreistagsfraktion das Verhalten der Mitarbeiter der Ausländerbehörde bei der Abschiebung einer Frau, die im Pfalzklinikum untergebracht war, kritisiert, positioniert sich Landrat Dietmar Seefeldt wie folgt:

23.01.2019 Landrat Seefeldt begrüßt deutsch-französischen Vertrag: „wichtiger Bestandteil des grenzüberschreitenden Bahnverkehrs“

Landrat Dietmar Seefeldt begrüßt den Abschluss des Aachener Vertrags, der gestern von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatspräsident Emmanuel Macront unterzeichnet wurde und auch Auswirkungen auf die Pfalz und darunter den Landkreis Südliche Weinstraße hat. „Gerade in unserer Grenzregion ist die deutsch-französische Zusammenarbeit auf zahlreichen Gebieten immens wichtig. Einem breitgefächerten Nahverkehrsangebot kommt in unserer Lage eine wichtige Schlüsselrolle zu, denn es trägt langfristig zur wirtschaftlichen und touristischen Entwicklung und zur Lebensqualität der Bewohner der Grenzregion bei. Dass die Bahnverbindung zwischen Straßburg und der Pfalz auf die Liste der deutsch-französischen Projekte aufgenommen wurde und damit möglichst rasch umgesetzt werden soll, stimmt mich sehr freudig; es ist ein wichtiger Bestandteil des grenzüberschreitenden Bahnverkehrs zwischen Deutschland und Frankreich“, so Landrat Dietmar Seefeldt.

23.01.2019 Anmeldetermine für die weiterführenden Schulen im Landkreis Südliche Weinstraße für das Schuljahr 2019/2020

Alle Schülerinnen und Schüler, die mit Erfolg die 4. Klasse einer Grundschule besucht haben, werden in die 5. Klasse einer weiterführenden Schule aufgenommen. Im Februar 2019 finden die Anmeldetermine für die weiterführenden Schulen im Landkreis Südliche Weinstraße für das Schuljahr 2019/2020 wie folgt statt:

22.01.2019 Kreisausschuss empfiehlt Kreistag Nachholung von „Kunst am Bau“

Die bislang nicht durchgeführten Maßnahmen „Kunst am Bau“ an den Schulbaumaßnahmen Edenkoben und Herxheim sollen auf Vorschlag von Landrat Dietmar Seefeldt noch im Jahr 2019, am Standort in Maikammer im kommenden Jahr 2020, nachgeholt werden. Eine entsprechende Empfehlung an den Kreistag beschloss der Kreisausschuss gestern einstimmig. Die Lösung ergab sich aus Gesprächen des Landrats mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), in denen die Nachholung der „künstlerischen Ausgestaltung öffentlich geförderter Hochbauten“ entsprechend der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums der Finanzen erörtert wurde.

21.01.2019 Gelungener Start ins Jubiläumsjahr: Landkreis feiert Auftakt mit traditionellem Neujahrsempfang – Verdiente Hüttendienstler geehrt

Gelungener Start ins Jubiläumsjahr: Landkreis feiert Auftakt mit traditionellem Neujahrsempfang – Verdiente Hüttendienstler geehrt

„50 Jahre Landkreis Südliche Weinstraße“ unter diesem besonderen Grundgedanken stand der diesjährige Neujahrsempfang des Landkreises Südliche Weinstraße. Gefeiert wurde im Hohenstaufensaal in Annweiler, „eine Stadt, die wir im September zu ihrem 800sten Jubiläum beglückwünschen dürfen und die Ausrichter des diesjährigen Rheinland-Pfalz-Tages ist“, hob Landrat Dietmar Seefeldt hervor. Eine Rotation für den Standort des Empfangs hatte er gleich zu Beginn seiner Amtszeit angekündigt. 2020 wird der Neujahrsempfang in Edenkoben stattfinden. Als besondere Gäste eingeladen, waren in diesem Jahr Menschen, die sich im Pfälzerwald-Hüttendienst engagieren. Musikalisch umrahmt wurde die Veranstaltung vom Kreisjugendorchester unter der Leitung von Jochen Schnepf.

17.01.2019 Viel Neues zum Kreisjubiläum: Kooperationen mit Palatina Outfitters und der Rebmann Manufaktur

Zum 50-jährigen Bestehen des Landkreises Südliche Weinstraße gibt es nicht nur Festlichkeiten, die es sich zu besuchen lohnt. Damit das Jubiläum zu einem besonderen Jahr wird, hat der Landkreis verschiedene Kooperationen geschlossen. In Zusammenarbeit mit dem Pfälzer Modelabel Palatina Outfitters hat der Landkreis eine exklusive SÜW-Kollektion bestehend aus Shirts, Hoodies und Jutebeuteln entworfen. Am Jubiläum beteiligt sich auch die Rebmann Manufaktur; Geschäftsleiter René Rebmann hat zwei SÜW-Pralinen in sein Sortiment aufgenommen.

14.01.2019 Lieferengpässe bei gelben Wertstoffsäcken im Landkreis SÜW: Bereitstellung auch in durchsichtigen Plastiksäcken möglich

Bei den Ausgabestellen der gelben Wertstoffsäcke, in den Verbandsgemeindeverwaltungen und bei der Kreisverwaltung, gibt es aktuell Engpässe. An diesen Stellen können Bürgerinnen und Bürger normalerweise bei Bedarf Wertstoffsäcke abholen. Die Vorräte sind momentan größtenteils aufgebraucht, eine Nachlieferung kann erst Ende Januar bis Anfang Februar 2019 erfolgen. Sollten Bürgerinnen und Bürger zu den Abholterminen keine gelben Wertstoffsäcke mehr zur Verfügung haben, werden die Verpackungen (alle Leichtverpackungen mit Ausnahme von Glas und Papier, Pappe und Kartonagen) auch dann mitgenommen, wenn diese in durchsichtigen Plastiksäcken bereitgestellt werden. Dies ist mit dem Unternehmen abgesprochen.

21.12.2018 Umstrukturierungsanträge 2019: Antragsverfahren Teil 2, Pflanzung 2019

Ab dem 2. Januar 2019 können Anträge Teil 2 für die Teilnahme am EU-Umstrukturierungsprogramm für Rebpflanzungen im Jahr 2019 gestellt werden. Die Antragsfrist endet am 31. Januar 2019. Für Flächen in Flurbereinigungsverfahren gilt im Jahr der Besitzeinweisung eine gesonderte Antragsfrist. Sie endet am 30. April 2019. Anträge können wie gewohnt bei der für den Betrieb zuständigen Kreisverwaltung gestellt werden.

21.12.2018 Neue Schulform in Rheinland-Pfalz: BBS SÜW stellt Antrag zur Einrichtung der Fachschule Informationstechnik - Digitalisierung

Die Berufsbildende Schule Südliche Weinstraße (BBS SÜW) stellt einen Antrag zur Einrichtung des Bildungsganges „Fachschule Informationstechnik - Digitalisierung“ beim Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur. Dem hat der Kreistag in seiner jüngsten Sitzung zugestimmt. Der Beginn des Bildungsganges, den es bisher in Rheinland-Pfalz noch nicht gibt, soll möglichst bereits im Schuljahr 2019/2020 sein.

21.12.2018 Kreistag beschließt einstimmig Haushalt für 2019 – Weitere 30.000 Euro für Rheinland-Pfalz Tag 2019 in Annweiler

Die Mitglieder des Kreistages des Landkreises Südliche Weinstraße haben in der vergangenen Kreistagssitzung einstimmig bei zwei Enthaltungen den Haushalt für das Haushaltsjahr 2019 verabschiedet. Bei Erträgen von 171,48 Millionen Euro und Aufwendungen von 175,63 Millionen Euro kommt der Ergebnishaushalt zu einem Defizit von 4,1 Millionen Euro. Die Gesamtsumme der in 2019 vorgesehenen Investitionsauszahlungen beläuft sich auf 8,28 Millionen Euro. Die Kreisumlage beträgt weiterhin 45,50 Prozent.

21.12.2018 Interkommunale Zusammenarbeit: Betreuungsbehörden der Stadt Landau und des Landkreises Südliche Weinstraße ab 2. Januar 2019 „unter einem Dach“

Die Stadt Landau und der Landkreis Südliche Weinstraße legen ihre Betreuungsbehörden zusammen. Ab dem 2. Januar 2019 sind beide Behörden „unter einem Dach“ im Gebäude des städtischen Sozialamts in der Friedrich-Ebert-Straße 5 in Landau zu finden. Darauf machen Stadt- und Kreisverwaltung nun noch einmal gemeinsam aufmerksam.

21.12.2018 Blauzungenkrankheit: Anzeigepflicht und Auflagen für Rinder-, Schaf- und Ziegenhalter und Halter von Gehegewild

Aufgrund der in Baden-Württemberg aufgetretenen Blauzungenkrankheit hat das für Rheinland-Pfalz zuständige Landesuntersuchungsamt unter anderem den Landkreis Südliche Weinstraße und die Stadt Landau zum Sperrgebiet erklärt. Auch in den Bundesländern Baden-Württemberg, Hessen und Saarland haben die zuständigen Behörden jeweils angrenzende Sperrgebiete festgelegt.

19.12.2018 „Unnötige Belastung der Umwelt“: Landrat Dietmar Seefeldt ruft Unternehmen zur Vermeidung von Folien bei Werbeprospekten auf

Tagtäglich finden sich in den Briefkästen Werbeprospekte, die in Folie eingeschweißt sind. Landrat Dietmar Seefeldt ist nun an verschiedene Märkte und Geschäfte herangetreten, die ihre Werbeprospekte in Folie eingeschweißt verteilen lassen. „Ein erster Schritt zur Vermeidung von Plastikfolie und damit ein Beitrag zum Umweltschutz kann dadurch geleistet werden, dass die Verteilung von Werbeprospekten nicht durch in Einwegfolie eingeschweißte Sendungen erfolgt“, regt Landrat Dietmar Seefeldt in einem Schreiben an Märkte und Geschäfte an.

18.12.2018 Eigenbetrieb WertstoffWirtschaft: Müllgebühren bleiben 2019 konstant – Eigenbetrieb seit diesem Jahr schuldenfrei

Die Müllgebühren bleiben im Jahr 2019 zum sechsten Mal in Folge konstant. „Das ist für alle Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Südliche Weinstraße eine gute Nachricht. Auch freut es mich, dass der Eigenbetrieb WertstoffWirtschaft seit diesem Jahr schuldenfrei ist“, so Landrat Dietmar Seefeldt. Dass die Gebühren konstant bleiben, liegt an dem im Wirtschaftsjahr 2017 deutlich verbesserten Abschluss gegenüber dem Wirtschaftsplan. Und das trotz steigender Preise, unter anderem bei den Sammelkosten.

17.12.2018 Weihnachtsüberraschung für Kinder: Jugendrotkreuz Südliche Weinstraße beschenkt bedürftige

Die Weihnachtswünsche von 110 Kindern aus dem Landkreis Südliche Weinstraße wurden am Freitag im Kreishaus erfüllt. Die 2017 vom Jugendrotkreuz Südliche Weinstraße gestartete Geschenkaktion „Angel Tree“ sorgte auch in diesem Jahr für strahlende Kinderaugen. Gemeinsam mit Landrat Dietmar Seefeldt und dem Ersten Kreisbeigeordneten Marcus Ehrgott übergaben Jugendleiter des Jugendrotkreuzes Südliche Weinstraße zusammen mit Kreisgeschäftsführer Bernd Fischer und dessen Familie die Geschenke an Kinder aus dem Landkreis.

13.12.2018 Grünabfallannahmestellen Offenbach und Kirrweiler an Heiligabend und Silvester geschlossen

Der Eigenbetrieb WertstoffWirtschaft des Landkreises Südliche Weinstraße weist darauf hin, dass die Grünabfallannahmestellen bei der Kläranlage Offenbach und bei der Kläranlage Kirrweiler am Montag, dem 24.12.2018 sowie am Montag, dem 31.12.2018 geschlossen sind.

13.12.2018 Nebengebäude der Altenbergschule in Bad Bergzabern wird abgerissen

Das Nebengebäude mit dem Gymnastikraum auf dem Gelände der Altenbergschule in Bad Bergzabern wird schnellstmöglich abgerissen. Das hat der Kreisausschuss beschlossen. Aus Sicherheitsgründen wurde die Nutzung des Gebäudes im Oktober dieses Jahres untersagt.

12.12.2018 AIDS-Beratung im Gesundheitsamt Landau - Südliche Weinstraße: 27. Dezember keine Blutentnahmen

Am Donnerstag, den 27. Dezember 2018 finden im Rahmen der AIDS-Beratung im Gesundheitsamt in der Arzheimer Straße 1 in Landau keine Blutentnahmen statt. Aufgrund der anstehenden Feiertage kann eine zeitgerechte Untersuchung der Blutproben nicht gewährleistet werden. Wir bitten um Beachtung. Bei Fragen steht das Gesundheitsamt Landau – Südliche Weinstraße unter der Telefonnummer 06341/940 606 zur Verfügung.

12.12.2018 Jubiläumsjahr wird eingeläutet: Neujahrsempfang des Landkreises Südliche Weinstraße in Annweiler

Das Jahr 2019 wird ein besonderes für den Landkreis Südliche Weinstraße, denn der Landkreis feiert dann sein 50-jähriges Bestehen. Passend dazu findet mit dem traditionellen Neujahrskonzert des Landkreises Südliche Weinstraße die Auftaktveranstaltung zum Jubiläumsjahr in neuem Ambiente statt.

11.12.2018 Entwurf des Kreishaushalts auch digital abrufbar

Am 17. Dezember 2018 wird der Kreistag in seiner Sitzung ab 14:30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus in Birkenhördt den Kreishaushalt für das Jahr 2019 beraten und voraussichtlich beschließen. Der Verwaltungsvorschlag für die Ausgestaltung des Haushalts wurde am 19. November bzw. am 3. Dezember in den Sitzungen des Kreisausschusses beraten und dem Kreistag bei vier Enthaltungen ohne Gegenstimmen empfohlen, den Kreishaushalt zu verabschieden. Änderungswünsche wurden in der Kreisausschusssitzung nicht vorgetragen.