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Breitbandausbau im Landkreis SÜW

30.05.2018

Wichtiger Schritt zum schnellen Internet

Bund erteilt vorzeitige Baufreigabe für Breitbandausbau
im Landkreis Südliche Weinstraße

Die Vorbereitungen für den Breitbandausbau im Landkreis Südliche Weinstraße haben eine weitere maßgebliche Etappe erreicht: Der Bund hat jetzt die Baufreigabe für den vorzeitigen Baubeginn des Ausbauvorhabens erteilt.


Die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße hatte zuvor neben dem endgültigen Förderantrag beim Projektträger ateneKOM zusätzlich die Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn beim Bund und Land beantragt, um während der Wartezeit auf den endgültigen Förderbescheid einen früheren Ausbau starten zu können. In der Antragsbegründung führte der Kreis aus: "Da es sich um umfangreiche Tiefbaumaßnahmen im Kreisgebiet handelt und bereits Teilinbetriebnahmen bis Ende 2018 geplant sind, sind diese Arbeiten nur in einer frostfreien Periode auszuführen. Deshalb sollten die Tiefbauarbeiten so früh wie möglich in diesem Jahr beginnen. Aufgrund der erhöhten Nachfrage an Tiefbautätigkeiten ist ein ständiges Steigen der Preise in diesem Sektor zu beobachten. Die Deckungslücke wurde allerdings mit Durchschnittspreisen aus dem letzten Jahr berechnet und der Finanzplan sollte nicht gefährdet werden".


In der vorab übermittelten Entscheidung des Projektträgers wurde ausgeführt, dass aufgrund der schriftlichen und ergänzenden telefonischen Ausführungen der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße die Auffassung "... des erforderlichen zeitnahen Baubeginns insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Vermeidung von Verteuerung und möglichen Synergienutzung..." geteilt werde.


Daher werde dem Landkreis Südliche Weinstraße Baufreigabe erteilt und die förderrechtliche Unbedenklichkeit des vorzeitigen Baubeginns für das Ausbauvorhaben bescheinigt. Die abschließende Entscheidung über den Erlass des endgültigen Förderbescheides könne erst nach weiterer fachlicher und verwaltungsrechtlicher Prüfung getroffen werden und stehe zudem unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der erforderlichen Haushaltsmittel.


Landrat Dietmar Seefeldt nahm die gute Nachricht aus Berlin mit Freude auf: "Für den Landkreis Südliche Weinstraße ist eines der wichtigsten Projekte einen maßgeblichen Schritt weitergekommen. In den zahlreichen Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort, aber auch den Vertretern der Orte und der Verbandsgemeinden wird mir bestätigt, wie wichtig dieses Vorhaben für unsere Infrastruktur und als Zwischenschritt zum vollständigen Glasfaserausbau bis in die Gebäude ist. Wir werden auch die weiteren Schritte mit höchster Priorität gehen."


Der Bescheid wurde postwendend dem Land Rheinland-Pfalz übermittelt, da auf dieser Grundlage nun die Entscheidung des Landes im Hinblick auf die Landesförderung über den dort ebenfalls beantragten vorzeitigen Baubeginn möglich ist. Danach kann der Kooperationsvertrag mit dem Ausbauunternehmen Inexio ab geschlossen werden.

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