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Breitbandausbau im Landkreis SÜW kann beginnen - Land erteilt ebenfalls vorzeitige Baufreigabe für Breitbandausbau im Landkreis Südliche Weinstraße

08.06.2018

Gute Nachrichten aus Mainz zum Kreisgeburtstag! Das Land hat, wie auch zuvor der Bund, ebenfalls seine Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn für den Breitbandausbau im Landkreis Südliche Weinstraße erteilt. Damit sind die Voraussetzungen geschaffen, dass mit der Ausbaumaßnahme begonnen werden darf, ohne dass dadurch die bislang zugesagten Zuschüsse von Bund und Land gefährdet sind.

Wie berichtet, hatte die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße zuvor neben dem endgültigen Förderantrag zusätzlich die Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn beim Bund und Land beantragt, um während der Wartezeit auf den endgültigen Förderbescheid den Ausbau starten zu können. In der Antragsbegründung führte der Landkreis SÜW aus: "Da es sich um umfangreiche Tiefbaumaßnahmen im Kreisgebiet handelt und bereits Teilinbetriebnahmen bis Ende 2018 geplant sind, sind diese Arbeiten nur in einer frostfreien Periode auszuführen. Deshalb sollten die Tiefbauarbeiten so früh wie möglich in diesem Jahr beginnen. Aufgrund der erhöhten Nachfrage an Tiefbautätigkeiten ist ein ständiges Steigen der Preise in diesem Sektor zu beobachten. Die Deckungslücke wurde allerdings mit Durchschnittspreisen aus dem letzten Jahr berechnet und der Finanzplan sollte nicht gefährdet werden".

In der vorab übermittelten Entscheidung des Landes wird die Dringlichkeit des vorzeitigen Baubeginns anerkannt, weil seitens des Bundes als Fristende für den Abschluss des geförderten Projekts der 31.12.2019 gesetzt wurde und dadurch die zeitnahe Aufnahme der Baumaßnahmen erforderlich ist, damit die rechtzeitige Fertigstellung nicht gefährdet wird.

Landrat Dietmar Seefeldt wird beim Kreisempfang des Landkreises Südliche Weinstraße am Kreishaus am Freitag über die erfreuliche Nachricht, mit dem Ausbau nun beginnen zu dürfen, informieren. "Dieses Projekt steht für das gemeinsame Wollen und Wirken aller kommunalen Ebenen im Landkreis. Unser Ziel ist es, die Infrastruktur für die Bürgerinnen und Bürger, für die Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen zu stärken und mit gezielten Schritten zum vollständigen Glasfaserausbau zu kommen."

Aufgrund der Freigaben aus Berlin und Mainz darf nun der Kooperationsvertrag mit dem Ausbauunternehmen Inexio abgeschlossen werden.

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