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Grundsicherung

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel des Sozialgesetzbuches -Zwölftes Buch- (§§ 41 ff. SGB XII)

Zur Sicherung des Lebensunterhaltes im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung können Personen mit gewöhnlichen Aufenthalt im Inland, die

  • die jeweilige Altersgrenze erreichthaben (§ 41 Absatz 2 SGB XII)oder
  • das 18. Lebensjahr vollendet haben, unabhängig von der jeweiligen Arbeitsmarktlage voll erwerbsgemindert im Sinne des § 43 Absatz 2 SGB VI sind und bei denen unwahrscheinlich ist, dass die volle Erwerbsminderung behoben werden kann

auf Antrag die Leistungen der Grundsicherung nach den Bestimmungen des SGB XII erhalten.

Anspruchsberechtigt sind Leistungsberechtigte, sofern sie ihren Lebensunterhalt nicht aus ihrem Einkommen und Vermögen (§§ 82 bis 84 und 90 SGB XII) beschaffen können und die Voraussetzungen für Ihre Bedürftigkeit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben.

Die Leistungen der Grundsicherung umfasst im Regelfall

  • den für den Anspruchsberechtigten maßgebenden Regelbedarf (§ 28)
  • die angemessenen tatsächlichen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung(§ 35)
  • einen evtl. Mehrbedarf entsprechend § 30 bzw. einmalige Bedarfe nach § 31
  • Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge (§ 32)
  • Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen (§ 34)
  • Evtl. Leistungen als ergänzende Darlehen (§ 37) oder als Darlehen bei vorübergehender Notlage (§38)

Da beim Vermögenseinsatz und Unterhaltsansprüchen Besonderheiten nach § 43 SGB XII zu beachten sind, sollten Fragen zu dieser Regelung mit den zuständigen Mitarbeiterinnen vor Antragstellung geklärt werden.

Den Antrag auf Leistungen der Grundsicherung und die weiteren erforderlichen Formulare haben wir Ihnen als Pdf-Datei bereit gestellt.

Weitere Informationen zur Grundsicherung erhalten Sie beim Bundesministerium für Gesundheit und Soziales.

Zuständige Mitarbeiter

Dokumente

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