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Hilfe zum Lebensunterhalt

Hilfe zum Lebensunterhalt ist Personen zu leisten, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln, insbesondere aus ihrem Einkommen und Vermögen, beschaffen können. Bei nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartnern sind das Einkommen und Vermögen beider Ehegatten oder Lebenspartner gemeinsam zu berücksichtigen; gehören minderjährige unverheiratete Kinder dem Haushalt ihrer Eltern oder eines Elternteils an und können sie den notwendigen Lebensunterhalt aus ihrem Einkommen und Vermögen nicht beschaffen, sind auch das Einkommen und Vermögen der Eltern oder des Elternteils zu berücksichtigen.

Vorrang vor der Hilfe zum Lebensunterhalt haben die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende und die Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Der notwendige Lebensunterhalt umfasst insbesondere Ernährung, Unterkunft, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Heizung und persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens. Zu den persönlichen Bedürfnissen des täglichen Lebens gehören in vertretbarem Umfang auch Beziehungen zur Umwelt und eine Teilnahme am kulturellen Leben.

Bei Kindern und Jugendlichen umfasst der notwendige Lebensunterhalt auch den besonderen, speziell den durch ihre Entwicklung und ihr Heranwachsen bedingten Bedarf.

Die Hilfe zum Lebensunterhalt wird vorrangig als Geldleistung erbracht. Zunächst wird der Bedarf bestimmt, dann werden Einkommen und Vermögen angerechnet.

Die Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt umfasst im Regelfall

  • den für den Anspruchsberechtigten maßgebenden Regelbedarf (§ 28 SGB XII)
  • die angemessenen tatsächlichen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung(§ 35 SGB XII) Bezüglich der angemessenen Kosten der Unterkunft, siehe Dokument: Abt. 4 - Grundsicherung Orientierungswerte aus dem schlüssigen Konzept
  • einen evtl. Mehrbedarf entsprechend § 30 bzw. einmalige Bedarfe nach § 31 SGB XII
  • Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge (§ 32 SGB XII)
  • Bedarfe für Bildung und Teilhabe (§ 34 SGB XII)
  • Evtl. Leistungen als ergänzende Darlehen (§ 37 SGB XII) oder als Darlehen bei vorübergehender Notlage (§38 SGB XII)


Die Hilfe zum Lebensunterhalt wird auch für Bewohner von Einrichtungen geleistet. Sie umfasst dann neben den Sachleistungen der Einrichtung in der Regel Kleidung und einen angemessenen Barbetrag zur persönlichen Verwendung.

Zuständige Mitarbeiter

Dokumente

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