Schülerbeförderung
Leistungsbeschreibung
Träger der Schülerbeförderung sind die Landkreise und kreisfreien Städte.
Grundsätzlich haben die Schülerinnen und Schüler einen Anspruch auf Schülerbeförderung, wenn sie ihren Wohnsitz in Rheinland-Pfalz haben und der Schulweg nicht zumutbar ist. Dies ist dann der Fall, wenn der Fußweg zwischen Wohnung und Grundschule länger als 2 Kilometer ist, bei den weiterführenden Schulen länger als 4 Kilometer oder der Schulweg besonders gefährlich ist.
Der Anspruch auf Schülerbeförderung bezieht sich auf die nächstgelegene Schule der gewählten Schulart.
Wenn Ihr Kind schwerbehindert mit dem Ausweisvermerk G ist, muss dieser Ausweis für die Schülerbeförderung verwendet werden.
Für Schülerinnen und Schüler der Klassen 11-13, einer Fachoberschule oder Höheren Berufsfachschule wird die Schülerbeförderung nur gewährt, wenn eine bestimmte Einkommensgrenze unterschritten wird, deren Höhe in einer Rechtsverordnung geregelt ist. Ein angemessener Eigenanteil soll erhoben werden. Dieser wird von den Trägern der Schülerbeförderung selbst festgelegt und kann daher in den verschiedenen Landkreisen und kreisfreien Städten unterschiedlich hoch sein. Die im Landkreis Südliche Weinstraße gültigen Einkommensgrenzen finden Sie in den Informationsmaterialien unter "weiterführende Informationen".
Verfahrensablauf
Schülerbeförderungskosten werden ab dem Zeitpunkt der Antragstellung übernommen. Der Antrag ist in der Regel für die Dauer des Schulbesuchs einmal zu stellen und kann nur von den Eltern bzw. der volljährigen Schülerin/des volljährigen Schülers gestellt werden. Eine rückwirkende Gewährung ist nicht möglich, mit der Ausnahme des Antrags auf Rückerstattung für die Wintermonate.
Zum Online-Antrag gelangen Sie auf dieser Webseite unter dem Abschnitt "Ihr Anliegen direkt online starten".
Ein erneuter Antrag ist insbesondere erforderlich, wenn sich der Wohnsitz der Schülerin bzw. des Schülers ändert, die Schülerin bzw. der Schüler die Schule wechselt oder die Beförderungsart sich ändert. Änderungen der in dem Antrag auf Schülerbeförderung gemachten Angaben (insbesondere bei Wohnsitzwechsel, Schulwechsel, Abbruch des Schulbesuchs) sind der Kreisverwaltung unverzüglich mitzuteilen.
Bei Wegfall der Voraussetzungen, die der Bewilligung der Schülerbeförderungskosten zu Grunde lagen (z. B. Länge des Schulweges, tatsächlicher Schulbesuch), entfällt die Übernahme der Beförderungskosten ab dem Zeitpunkt, in dem die Veränderung eingetreten ist.
Es kann ein Antrag auf Erstattung der Schülerfahrtkosten in der Wintersaison gestellt werden.
Dieser Antrag kann ausschließlich für Schülerinnen und Schülern aus den Ortsgemeinden St. Martin, Rhodt, Edenkoben, Kirrweiler, Maikammer und Edesheim gestellt werden, die eine weiterführende Schule in den Verbandsgemeinden Edenkoben oder Maikammer besuchen.
Dem Antrag sind die entsprechenden Nachweise beizufügen, z. B. gelöste Original-Monatsfahrkarten, Nachweise über den Bezug des Deutschlandtickets für die jeweiligen Monate sowie ein Nachweis über die Ticketinhaberin bzw. den Ticketinhaber des Deutschlandtickets.
Den Online-Antrag finden Sie ebenfalls im Abschnitt „Ihr Anliegen direkt online starten“.
Rechtsgrundlage
Weiterführende Informationen
Anträge / Formulare