NGA-Breitbandausbau im Landkreis SÜW
Zur Entwicklung einer in seinem gesamten Gebiet strukturell einheitlichen und leistungsfähigen Breitbandversorgung (NGA = Next Generation Access, was eine Bandbreite beim Download von mindestens 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) bedeutet) hat der Landkreis Südliche Weinstraße im Auftrag und in Zusammenarbeit mit den Verbandsgemeinden Aufgaben übernommen, um das Gebiet des Landkreises als Förderregion (Cluster) entsprechend den Förderrichtlinien des Bundes vom 22. Oktober 2015 und des Landes Rheinland-Pfalz vom 11. November 2015 darzustellen.
Diese Aufgabe wurde zur Sicherstellung eines einheitlichen Verfahrens von den Ortsgemeinden, Städten und Verbandsgemeinden befristet auf den Landkreis übertragen. Zur Projektsteuerung und Kommunikation zwischen den Beteiligten wurde eine Lenkungsgruppe gebildet, welche sich aus den Sachbearbeitern/Vertretern der Verbandsgemeinden, der Kreisverwaltung und der Mittelstandsberatungs- und Betreuungsgesellschaft mbH zusammensetzt. Der Lenkungsgruppe obliegen die Erstellung von Informationen zum Projektverlauf sowie die Unterstützung der Verwaltungen für die Erstellung von Beratungs- und Entscheidungsvorlagen für die Organe der Gebietskörperschaften.
Die kommunalpolitische Steuerung und Koordination erfolgt durch die Versammlung der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Verbandsgemeinden in den regelmäßigen Dienstbesprechungen mit dem Landrat, dem Kreisvorstand und insbesondere dem Kreisausschuss, in weiterreichenden Fragen und Angelegenheiten durch den Kreistag.
